{"id":762,"date":"2012-09-30T10:49:57","date_gmt":"2012-09-30T08:49:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sdaj-netz.de\/lv-hessen\/?p=762"},"modified":"2012-09-30T10:49:57","modified_gmt":"2012-09-30T08:49:57","slug":"762","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hessen.sdaj.org\/2012\/09\/30\/762\/","title":{"rendered":"Umverteilen? Nur durch Klassenkampf!"},"content":{"rendered":"

Konzerne und Reiche zur Kasse \u2013
\nWiderstand gegen das Kapital<\/strong>
\n

\"\"<\/a>

Umverteilen? Nur durch Klassenkampf!<\/span><\/p><\/div>
\nDie Reichen reicher, die Armen \u00e4rmer \u2013 sogar der Entwurf f\u00fcr den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung muss das zugeben, was ohnehin jeder wei\u00df. Daraufhin gab es eine Diskussion \u00fcber eine st\u00e4rkere Besteuerung von Verm\u00f6gen. Die Reaktion kam schnell: \u201eForderungen nach noch mehr Umverteilung\u201c seien \u201enicht zustimmungsf\u00e4hig\u201c, erkl\u00e4rte Wirtschaftsminister R\u00f6sler(FDP), die Kanzlerin stellte sich hinter ihn. F\u00fcr die Bundesregierung ist klar: Die Profite der Banken und Konzerne d\u00fcrfen nicht angetastet werden. Die Kosten der Krise sollen wir bezahlen.
\nWir bezahlen<\/strong>
\nWir sollen zahlen, indem die \u00f6ffentlichen Ausgaben zusammengek\u00fcrzt werden. Schulen verschimmeln, Schwimmb\u00e4der schlie\u00dfen, Sozialleistungen fallen weg. So werden die Milliarden wieder reingeholt, die in die Rettung von Banken und den Aufkauf von Staatsanleihen flie\u00dfen. Wir sollen zahlen, indem L\u00f6hne gesenkt und unsere Existenz immer unsicherer wird. Durch Leiharbeit und Werkvertr\u00e4ge sorgen die Unternehmen daf\u00fcr, dass die Besch\u00e4ftigten weniger verdienen und jederzeit gek\u00fcndigt werden k\u00f6nnen. So sorgt das deutsche Kapital daf\u00fcr, dass es \u201ewettbewerbsf\u00e4hig\u201c bleibt \u2013 auf unsere Kosten.
\nF\u00fcr das Kapital<\/strong>
\nIn den \u201eSchuldenstaaten\u201c wird dieselbe Politik noch r\u00fccksichtsloser durchgesetzt. Inzwischen kann niemand mehr ernsthaft abstreiten, dass der Druck der Troika und die Ma\u00dfnahmen der EU die arbeitenden Menschen, die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, die Studierenden massenhaft ins Elend treiben. K\u00fcrzungen, Privatisierungen, Arbeitslosigkeit \u2013 der Lebensstandard und die Zukunftsperspektiven der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung sind bedroht. Weder in Spanien oder Griechenland noch in Deutschland ist diese Entwicklung ein Sachzwang, sie ist nicht von anonymen M\u00e4rkten verursacht. Sie ist die Folge einer Politik, die die Kosten der Krise auf die Bev\u00f6lkerung abw\u00e4lzt. Die Profite der Banken und Konzerne k\u00f6nnten sinken. Die Regierungen der EU \u2013 die deutsche an erster Stelle \u2013 tun alles daf\u00fcr, um diese Profite zu sichern. In den letzten Jahren hat sich besonders deutlich gezeigt: Die Regierungen der EU sind die Regierungen des Kapitals.
\nReiche zur Kasse<\/strong>
\nDie Herrschenden und ihre Medien erz\u00e4hlen uns, wir m\u00fcssten sparen. Wir wissen: Das Geld, das in den \u00f6ffentlichen Kassen fehlt, liegt bei den Banken und Konzernen und auf den Konten einiger weniger Superreicher. Die SDAJ unterst\u00fctzt die Forderung nach einer Verm\u00f6genssteuer. Denn es geht darum, diese Leute zur Kasse zu bitten. Uns wird erz\u00e4hlt, durch solche Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnte die deutsche Wirtschaft weniger wettbewerbsf\u00e4hig werden. Aber wenn wir die \u201eWettbewerbsf\u00e4higkeit\u201c der Wirtschaft sichern sollen, hei\u00dft das nur, dass wir Opfer f\u00fcr das Kapital und seine Profite bringen sollen. Nat\u00fcrlich steht das deutsche Kapital in einem scharfen internationalen Konkurrenzkampf. Aber in diesem Konkurrenzkampf haben wir nichts zu gewinnen. Was wir brauchen, ist ein Ende der Sparma\u00dfnahmen, eine Politik, die daf\u00fcr sorgt, dass Banken und Konzerne die Kosten der Krise bezahlen. Aber es reicht nicht aus, darauf zu hoffen, dass irgendeine Bundesregierung eine andere Politik macht. Was wir brauchen ist Widerstand: Gegen jede Sparma\u00dfnahme und jede Entlassung. Gegen jede Verschlechterung im Betrieb und gegen jede K\u00fcrzung in Schulen und Unis. Eine wirkliche Umverteilung kann es nur geben, wenn wir gemeinsam und entschlossen gegen das Kapital und seinen Staat k\u00e4mpfen.
\nWiderstand \u2013
\nmit welcher Perspektive? <\/strong>
\nImmer wieder sehen wir die Bilder von Generalstreiks in Spanien, Portugal oder Griechenland. Viele sind von der St\u00e4rke dieser Kampfaktionen beeindruckt. Fest steht aber auch: Die Regierungen der EU lassen sich davon bis jetzt nicht beeindrucken. Die gewaltigen Generalstreiks und die riesigen Demonstrationen in diesen L\u00e4ndern haben noch nicht ausgereicht, um das Kapital von seinem Kurs abzubringen. Das zeigt vor allem eins: Wir d\u00fcrfen uns keine Hoffnung darauf machen, dass wir von den Herrschenden irgendetwas geschenkt kriegen. Wir m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen, dass auch bei uns der Widerstand w\u00e4chst. Einen wirklichen Ausweg aus Krise, Sparpolitik und Arbeitslosigkeit bietet nur ein grunds\u00e4tzlicher gesellschaftlicher Bruch: Eine sozialistische Gesellschaft, eine Gesellschaft, in der der Reichtum und die Wirtschaft unter der Kontrolle aller steht. Sparma\u00dfnahmen und Entlassungen werden so lange weitergehen, bis wir die richtige Antwort darauf geben k\u00f6nnen. Und die hei\u00dft: In jedem Unternehmen, in jeder Schule und Uni und in der ganzen Gesellschaft gemeinsam, organisiert und konsequent gegen jeden Angriff des Kapitals k\u00e4mpfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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