Widerstand

Stellungnahme zu den hessischen Landtagswahlen 2018

Eine Tendenz, die sich schon bei der Landtagswahl in Bayern zeigte, setzte sich auch bei der hessischen Landtagswahl am vergangenen Wochenende durch: Die früheren „Volksparteien“ CDU und SPD haben massive Wählerverluste zu verzeichnen. Sowohl den Grünen, als auch der...

Hessens neues Verfassungsschutzgesetz – PAG 2.0?!

Vor einigen Wochen hat der hessische Landtag neue Gesetze für den Verfassungsschutz und die Polizei beschlossen. Diese schränken unsere im Grundgesetz verankerten Rechte ein und machen Hessen zu einem ähnlich krassen Polizei- und Überwachungsstaat wie Bayern. Durch...

Kundgebung "Bildung am Boden" in Kassel

In Kassel hat sich ein Bündnis gegründet, um zu erreichen, dass im nächsten Haushaltsplan mehr Geld für Bildung vorgesehen wird. Das erreicht man aber nicht durch Diskussionen mit Politikern, sondern nur durch öffentlichen Druck. Eine dieser Aktionen war die...