Eine Tendenz, die sich schon bei der Landtagswahl in Bayern zeigte, setzte sich auch bei der hessischen Landtagswahl am vergangenen Wochenende durch: Die früheren „Volksparteien“ CDU und SPD haben massive Wählerverluste zu verzeichnen. Sowohl den Grünen, als auch der...
Hessens neues Verfassungsschutzgesetz – PAG 2.0?!
Vor einigen Wochen hat der hessische Landtag neue Gesetze für den Verfassungsschutz und die Polizei beschlossen. Diese schränken unsere im Grundgesetz verankerten Rechte ein und machen Hessen zu einem ähnlich krassen Polizei- und Überwachungsstaat wie Bayern. Durch...
Kundgebung "Bildung am Boden" in Kassel
In Kassel hat sich ein Bündnis gegründet, um zu erreichen, dass im nächsten Haushaltsplan mehr Geld für Bildung vorgesehen wird. Das erreicht man aber nicht durch Diskussionen mit Politikern, sondern nur durch öffentlichen Druck. Eine dieser Aktionen war die...
Sparmaßnahmen ohne Ende, Bildungspolitik fucked up – Was kann ich tun?
Wie kann ich etwas ändern an dieser miesen Situation an Schulen, den Sparmaßnahmen überall, der Jugendarbeitslosigkeit und so weiter? Kann ich alles verändern in dem ich das Richtige wähle? Durch Wahlen allein hat sich in unserer Gesellschaft noch nie was verändert…...
Der 1. Mai bleibt nazifrei und international! In Frankfurt und überall!
Aus der Kleinzeitung der DKP Hessen zu den antifaschistischen Blockaden am 1. Mai in Frankfurt: Vor 80 Jahren, am 2. Mai 1933, haben sie die Gewerkschaftshäuser gestürmt, GewerkschafterInnen in Konzentrationslager gesperrt und die Organisationen der Arbeiterbewegung...
Veranstaltung der DKP Frankfurt Mitte: "Krise, Spardiktat, Verarmung: Wie wehren sich Kommunisten in Griechenland?"
- Roter 1. Mai der DKP - Gespräch mit einem Vertreter der kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) Die kapitalistische Krise haben die Herrschenden in der EU und in Griechenland zum Anlass genommen, um eine Welle von beispiellosen Angriffen auf die Rechte der...