In Zeiten des wiederkehrenden faschistischen Terrorismus, man betrachte den Fall Lübcke, des Aufsteigens von Parteien mit faschistischen Tendenzen, man betrachte die AfD und einer Welle an Beschränkungen von unseren demokratischen Rechten, man betrachte die neuen...
Verfassungsschutz
Stellungnahme zu Naziaktivitäten in Hessen und dem Mord an RP Lübcke
Aktuelle Ereignisse in Hessen Der Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Faschisten reiht sich in eine Reihe von faschistischen Verbrechen und Gewalttaten in Hessen und bundesweit ein. In Hessen machten in den letzten Monaten rechte...
Verfassungsschutz – für wen?
Die Neuerungen zu den Befugnissen der Polizei und des Verfassungsschutzes in Hessen wurden im Gesetzesentwurf ausführlich begründet. Angeblich geht es darum, vor allem Nazis und Terroristen zu bekämpfen. Kann man also sagen, dass diese Neuerungen zwar unsere im...
Hessens neues Verfassungsschutzgesetz – PAG 2.0?!
Vor einigen Wochen hat der hessische Landtag neue Gesetze für den Verfassungsschutz und die Polizei beschlossen. Diese schränken unsere im Grundgesetz verankerten Rechte ein und machen Hessen zu einem ähnlich krassen Polizei- und Überwachungsstaat wie Bayern. Durch...
Wenn linke Meinungen kriminalisiert werden -Veranstaltung in Kassel
Wenn linke Meinungen kriminalisiert werden Während bei Nachforschungen über den NSU-Prozess geschlampt wird und die Täter vermutlich in den Reihen des Verfassungsschutzes stehen, ist es für die linke Szene sehr schwer. Heute wie damals steht die Drohung mit dem...
Antifa-Zirkel: Was ist Faschismus? Wer sind die Profiteure? Wie hängen Kapitalismus und Faschismus zusammen?
Ab dem 12. Oktober machen wir einen Zirkel zum Thema Antifaschismus. Wir wollen uns alle zwei Wochen sonntagabends treffen, um gemeinsam über Wesen, Inhalt und Zweck des Faschismus zu diskutieren - und vor allem darüber, was wir gegen den Faschismus tun können!"Nach...
Der Nationalsozialistische Untergrund – Tote Spitzel, verschwundene Beweise und das Märchen vom staatlichen Versagen –
Hallo Liebe Freundinnen und Freunde, die VVN/BdA Gießen führt eine Diskussionsveranstaltung mit dem Autor Wolf Wetzel durch. Mitveranstalter sind die DKP Gießen, die SDAJ Gießen-Marburg und die Rote Hilfe Gießen. In seinem Buch Der NSU-VS-Komplex: Wo beginnt der...