Überall Empörung: In Spanien zeltet die Bewegung der Empörten auf großen Plätzen, in Griechenland macht man es ihnen nach. In Portugal, in Großbritannien, in ganz Europa und selbst in den USA regt sich Widerstand gegen die Sparpolitik der Regierenden.Denn überall soll die Bevölkerung, besonders die Arbeiterklasse, die Kosten der Krise bezahlen. Auch in Deutschland gab es einige Proteste: Von den Gewerkschaften gegen Leiharbeit, von den Stuttgartern gegen das Tieferlegen ihres Bahnhofes. Ein bisschen Empörung ist also auch bei uns angekommen. Aber hier heißt das normalerweise eher „Wutbürger“.
Ein Wutbürger ist irgendwie unzufrieden. Er fühlt sich betrogen. Er findet Atomkraft falsch und Stuttgart 21 auch. Vielleicht findet er auch, dass Sarrazin Recht hat. Wut und Empörung allein zeigen eben noch nicht, welchen Ausweg es aus dem alltäglichen kapitalistischen Wahnsinn gibt. Für manche sind dann reaktionäre, rassistische Erklärungen ganz ansprechend.
Wir finden: Da darf es dann doch ein bisschen mehr sein als nur Empörung. Eine breite, organisierte Bewegung. Eine Bewegung, die weiß, wer der Gegner ist. Und eine Bewegung die erkannt hat, dass nur die Überwindung des Kapitalismus einen Ausweg aus der Krise bietet – dafür setzen sich kommunistische Parteien und Jugendverbände in ganz Europa.
Beispiel England
Noch im Juni gab es hier einen gewaltigen Generalstreik. 750.000 Beschäftigte, vor allem aus dem öffentlichen Dienst, zeigten, was sie von der Sparpolitik der Regierung Cameron hielten. Nur ein paar Wochen später kamen die Unruhen. Unzählige Jugendliche plünderten Geschäfte, lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Denn das kapitalistische System kann ihnen keine Perspektive bieten.
Die kommunistische Jugend Großbritanniens (YCL) verurteilte diese Gewalt. Aber sie stellte klar: Diese Unruhen waren ein direktes Produkt des kapitalistischen Systems. Des Systems, das Jugendliche ohne Bildung, Ausbildung und Arbeit lässt, und das dann noch die Jugendzentren zumacht, in denen man auch ohne Geld seine Freizeit verbringen kann.
Die YCL erklärte, dass der Kapitalismus der Jugend keine Perspektive bieten kann. Die einzige wirkliche Perspektive bietet der Kampf gegen jede Kürzung und Lohnsenkung, der Kampf für eine
völlige Veränderung der Gesellschaft.
Beispiel Griechenland
„Peoples of Europe, rise up!“ Im Mai 2010 besetzten Mitglieder der griechischen Kommunistischen Partei (KKE) den Akropolis-Felsen und zeigten zwei riesige Transparente mit diesem Aufruf. Seitdem macht unter anderem die kommunistisch orientierte Gewerkschaftsfront PAME immer wieder deutlich, was damit gemeint ist: Mit Generalstreiks – das letzte Mal am 19. und 20. Oktober – legen sie das öffentliche Leben lahm, mit Besetzungen von Ministerien zeigen sie, was sie von der Politik der EU und der griechischen Regierung halten, mit einem Steuerboykott wehren sie sich gegen die neuesten asozialen Maßnahmen ihrer Regierung.
Denn die Schulden haben nicht „die Griechen“ gemacht, auch wenn die Mainstream-Medien das immer wieder erzählen. Für die Schulden sind z.B. die Millionäre verantwortlich, die rund 600 Milliarden Euro auf Schweizer Konten gebunkert haben.
Die KKE warnt dabei davor, die Hoffnungen in irgendeinen Regierungswechsel zu setzen. Denn nur, wenn die Macht der Banken und Konzerne gebrochen wird, nur, wenn die Wirtschaft des Landes nicht mehr an den Profiten weniger, sondern an den Bedürfnissen aller orientiert ist, gibt es eine wirkliche Lösung für die Krise und die Probleme der arbeitenden Menschen.
Beispiel Deutschland
Und auch bei uns wird überall deutlich, dass wir von den Herrschenden nichts geschenkt bekommen. Selbst im so genannten Aufschwung blieben die Erhöhungen der Tariflöhne und – Gehälter immer noch hinter der Inflationsrate zurück. Sichere Arbeit und eine gute Ausbildung sind für viele nur ein schöner Traum. Und mit Schuldenbremse und Sparpaketen wird überall gekürzt: Bei Erwerbslosen, bei Freizeitangeboten, in der Bildung.
Trotzdem gibt es viele Ansätze dafür, Gegenwehr zu entwickeln: In den Gewerkschaften z.B. mit den Aktionen für die Übernahme nach der Ausbildung von der IG Metall. Und in den Schulen mit dem nächsten bundesweiten Bildungsstreik am 17. November. Wir als SDAJ unterstützen diese Aktivitäten, wo wir nur können. Und wir sagen: Nur, wenn wir den Zusammenhang zwischen diesen Kämpfen herstellen, wenn wir uns klar machen, dass unsere Problem ihre Wurzel im Kapitalismus haben, können wir Erfolge erzielen.
„Der Aufschwung!“
Noch im Frühling hat man uns erzählt, die Krise sei vorbei, der Aufschwung da. Schon jetzt glaubt das wohl niemand mehr. Und selbst das bisschen Aufschwung, dass es gab, ist bei uns nicht angekommen. Der Aufschwung war der Aufschwung der Konzerne, die Kosten der Krise sollen wir bezahlen.Da ist es doch an der Zeit, dass es einen Aufschwung der anderen Art gibt: