Letzte Woche wurde ein Mitglied der SDAJ Gießen auf dem Nachhauseweg von zwei Personen abgepasst. Diese stellten sich als Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ vor. Die Einladung zum Frühstück lehnte unser Mitglied natürlich ab. „Dann wenigstens nen Kaffee?“ – „Nee.“
Bei den VS-Leuten handelte es sich um eine Frau und einen Mann. Die Frau war ziemlich klein, etwas Hippie-mäßig gekleidet und sprach nicht. Der Mann war etwa 1,85 m groß, schlank, hatte kurze, leicht gräuliche Haare und redete als Einziger. Dabei zuckte er im Gesicht und stotterte.
Solche Begegnungen mit dem Verfassungsschutz sind kein Einzelfall, sondern ein gängiges Mittel, um zu versuchen, an interne Informationen über eine Organisation zu kommen oder sich gar Spitzel zu erkaufen. Nicht zuletzt dient der sogenannte „Anquatschversuch“ auch der Einschüchterung – denn wenn zwei Geheimdienstler einem auf der Straße auflauern, heisst das ja auch soviel wie: „Wir haben euch auf dem Schirm, wir wissen wo ihr wohnt und arbeitet.“
Unter anderem wollten die Beamten „Dialog“ im Bezug auf den „Kampf gegen rechts“. Dazu können wir nur sagen: Verarschen könnt ihr euch selbst. Nicht erst seitdem bekannt wurde, dass drei Neonazis des „NSU“, umgeben von „Vertrauensleuten“ des Verfassungsschutz, jahrelang mordend durch Deutschland ziehen konnten, während der Geheimdienst hinter ihnen aufräumte, wissen wir, dass Geheimdienste und gewaltbereite/terroristische Naziorganisationen quasi ein Laden sind. Da war die Aussage des Beamten schon ganz treffend: „Wir haben ja am Samstag eine Demo in Wetzlar.“ Wer weiß schon, wie viele der Faschos, denen wir uns am Samstag in den Weg gestellt haben, V-Leute des Verfassungsschutz sind?
Alles Verschwörungstheorie? Nein! Dazu könnt ihr euch zum Beispiel die Broschüre der SDAJ München anschauen (http://www.sdaj-muenchen.net/infobroschure-der-sdaj-munchen-zum-sogenannten-nsu-als-teil-des-faschistischen-terrors/).
Lange Rede, kurzer Sinn: Auf den Staat und seine Geheimdienste können wir uns im Kampf gegen Faschismus und Rassismus mit Sicherheit nicht verlassen. Im Gegenteil, Antifaschismus beinhaltet für uns notwendiger Weise auch den Kampf gegen diesen Staat. Und wenn uns Beamte des Verfassungsschutz anquatschen, dann ist das keine freundliche Einladung zum „Dialog“, sondern ein Versuch, uns noch weiter zu bespitzeln und uns einzuschüchtern.
Also: Schnauze halten bei Polizei, Justiz und Geheimdiensten!
(Wer mehr über die Bespitzelung durch Polizei und Geheimdienste und was man dagegen tun kann wissen möchte, dem sei die Broschüre „Schöner leben ohne Spitzel“ empfohlen: https://www.antifaschistische-linke.de/PDF/schoener_leben_ohne_spitzel.pdf)