Die PEGIDA Bewegung breitete sich in Deutschland aus wie ein Lauffeuer. Die mit Parolen wie „wir sind das Volk“ gegen sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ und „islamischen Terror“ mobilisierende Bewegung fand auch in Kassel Anklang.
Was ist dran an den KAGIDA-Parolen?
KAGIDA behauptet, Deutschland (oder wahlweise das Abendland) würde islamisiert. Die Bevölkerungsstatistik entlarvt jedoch diese dreiste Lüge: lediglich fünf Prozent der deutschen Bevölkerung sind Muslime.
Auch zu sagen, dass alle Flüchtlinge Wirtschaftsflüchtlinge sind, ist mehr als geflunkert. Um diese Behauptung zu widerlegen, reicht es sich vor Augen zu führen, was diese Menschen alles durchmachen müssen, um Deutschland (oder andere Länder) zu erreichen. Sie fahren mit maroden Booten durch das Meer, sie geben ihre Existenz, manche sogar ihre Familie, auf oder fliehen vor einem Terrorregime oder Bürgerkrieg. Die mit Abstand größte Gruppe der Asylsuchenden in Deutschland sind derzeit Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg, wo sie bereits psychisch verletzt wurden und jegliche Zukunft verloren haben.
Aber auch wirtschaftliche Gründe in dem Sinne, dass jemand in seinem Heimatland nicht menschenwürdig leben kann, sind als Fluchtgrund natürlich legitim.
Wer läuft bei so einer Lügenveranstaltung denn mit?
Die Teilnehmer von KAGIDA und Co. sind oder waren vermehrt „normale“ Leute, die von sozialem Abstieg bedroht, von Sparmaßnahmen im sozialen Bereich und in der Bildung enttäuscht, oder dem Verlust des Arbeitplatzes betroffen. Diese Ängste und Enttäuschungen werden von den rechten Kräften instrumentalisiert und die Schuld auf Muslime, Flüchtlinge oder andere Minderheiten geschoben. KAGIDA sorgt dafür, dass seine „normalen“ Mitläufer nicht in den Kampf gegen die Banken, Konzerne und die Politiker, die deren Interessen vertreten, ziehen, die die eigentlich Schuldigen an ihrer Lage sind. Sie spalten die Arbeiterklasse, dadurch dass sie nicht zusammen mit ihren muslimischen Kollegen gegen Lohnkürzungen oder gemeinsam mit ihren muslimischen Nachbarn gegen die Schließung des Jugendzentrums kämpfen. Es bleibt nötig, rechte Aufmärsche zu verhindern und KAGIDA und Co. aus den Städten zu vertreiben. Es wäre aber falsch, dabei stehen zu bleiben. Wer gegen rassistische Bewegungen wie KAGIDA kämpfen will, muss gemeinsam um Verbesserungen der Lebensbedingungen der arbeitenden und lernenden Menschen kämpfen:
Für eine unbefristete Übernahme nach der Ausbildung, für einen ausnahmslos Mindestlohn von 12€ (Netto) und das Verbot von Leiharbeit!
Gegen Sozialabbau und Sparmaßnahmen an Schulen und Unis! Endgültig werden wir Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Faschismus aber erst los, wenn wir diese Gesellschaft grundlegend verändert haben. Denn all der Rassismus und bisherige Faschismus wurzelte in diesem System.
Wie geht der Widerstand nun weiter?
Das Bündnis gegen Rechts hat erklärt, dass der Kampf gegen KAGIDA gewonnen sei. Wörtlich heißt es in der Mitteilung: „Kagida sollte nicht die Dimensionen wie Pegida in Dresden erreichen“ […] „Und das ist gelungen. Übrig geblieben sind nur Nazis und Wirrköpfe.“
Dass diese „Nazis und Wirrköpfe“ nunmehr ebenso die Straße verlassen werden, weil die Gegenseite ihnen den Rücken zugekehrt und ihren Protest beendet hat, ist unwahrscheinlich. Und auch dass die regionalen Medien nunmehr ihre Berichterstattung über die rassistische Propaganda der KAGIDAs einstellen werden, wird ein Wunsch bleiben.
Deshalb bleibt es notwendig, dass sich Kassels Antifaschisten den Rassisten in den Weg stellen und zeigen, dass in Kassel auch kein Platz für „Nazis und Wirrköpfe“ ist.
Der Protest gegen KAGIDA muss weitergehen und genauso der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen.
Faschismus, Neofaschimus in Hessen
In diesem Jahr feiern wir 75 Jahre Befreiung vom Faschismus. In Deutschland empfanden vor allem die Überlebenden des Holocaust, der Konzentrationslager, der Zuchthäuser und die befreiten Zwangsarbeiter den 8. Mai als den lang ersehnten Tag der Befreiung. Aber auch wir...