Wir rufen auf, sich am Blockupy-Festival vom 20. bis zum 23. November zu beteiligen und am 22.11. um 14:00 Uhr zur Demonstration an die Paulskirche zu kommen!
„Grenzenlos solidarisch, Demokravon unten aufbauen!“ – unter dem Motto werden wir auch dieses Jahr vom 20. bis zum 23. November auf die Straße gehen. Schon im Mai 2014 gab es zentrale und lokale Aktionen. Diese Proteste, die alle unter dem gemeinsamen Label „Blockupy“ stattfinden, richten sich direkt gegen die Verursacher von TTIP, Flüchtlingspolitik, Sparmaßnahmen und Rechtsruck: Gegen die Politik der EU und der deutschen Bundesregierung und damit im gegen die Politik im Interesse der deutschen Banken und Konzerne. Vom 20. bis zum 23. November werden wir erneut auf die Straße gehen – Donnerstag und Freitag möchten wir uns an gemeinsamen Workshops beteiligen und am Samstag an der Demonstration teilnehmen.Wir bereiten uns damit auch auf die EZB-Neueröffnung nächstes Jahr vor – die wollen wir nicht ungestört vorbeigehen lassen. Wir sind nicht einverstanden mit
Sparpaketen, Kriegen und europäischer Flüchtlingspolitik zur Steigerung der Profite und werden die EZB-Neueröffnung deshalb blockieren!
Kapitalismus heißt Krise!
Wie die Profite gesteigert werden, spüren wir unter anderem an den Folgen der Krise: Im August 2014 lag die Jugendarbeitslosigkeit in der EU im Schnitt bei 21,6% – in Spanien und Griechenland sogar bei über 50%. In Deutschland ist die Situation noch vergleichsweise gut: Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei „nur“ bei 7,6%. Gleichzeitig fehlen jährlich aber über 300 000 Ausbildungsplätze, immer mehr Jugendliche werden in sinnlose Warteschleifen gesteckt oder sind gezwungen, in Leiharbeit zu arbeiten.
1,4 Millionen Erwerbsarme, 2,5 Millionen Kinder in Armut, 7,5 Millionen Analphabeten – das ist die traurige Bilanz von jahrelanger Sparpolitik im Interesse der deutschen Banken und Konzerne. Denn sie haben kein Interesse daran, dass jeder von uns eine umfassende Bildung bekommt und einen festen Job mit einem Gehalt, das zum Leben reicht, hat. Stattdessen profitieren sie von kostensparender Leiharbeit und hoher Arbeitslosigkeit: Denn wer von einem Tag auf den anderen gekündigt werden kann, traut sich nicht, zu kämpfen – und wer als einzige Alternative zum schlecht bezahlten Job die Arbeitslosigkeit hat, arbeitet wahrscheinlich auch für weniger Geld und unter schlechteren Bedingungen. Und wer sich tatsächlich wehrt, ist von Repressionen betroffen – wie auch bei den letzten Blockupy-Protesten.
Kapitalismus heißt Krieg!
Profite steigern heißt für Banken und Konzerne in Krisenzeiten auch: Kriege führen.Weltweite Militäreinsätze sollen Absatzmärkte, Rohstoffe und Handelswege sichern. Und aus diesen Gründen führt auch Deutschland heute Krieg – und nicht etwa für angebliche „humanitäre Interventionen“ oder „Menschenrechte“, wie man uns weismachen will. Zehn Jahre Krieg in Afghanistan – mit Beteiligung der Bundeswehr – haben weder Frieden noch Sicherheit gebracht. Stattdessen eine etliche Opfer, eine zerstörte Infrastruktur und sinkende
Lebenserwartung. Und: Eine prowestliche Regierung und Zugang zu Rohstoffen und Handelswegen.
Dass Banken und Konzerne immer aggressiver werden, um ihre Profite zu steigern und ihre Herrschaft zu sichern, sieht man nicht zuletzt auch an den zunehmenden Kriegseinsätzen mit deutscher Beteiligung in den letzten Jahren. Nachdem in der Ukraine zunächst Faschisten mit Waffen beliefert wurden und ein Putsch durchgesetzt wurde, sollen jetzt deutsche Soldaten in der Ostukraine stationiert werden.
Gegen den deutschen Imperialismus!
Deshalb gehen wir gemeinsam zu den Blockupy-Aktionstagen auf die Straße – gegen den deutschen Imperialismus und seine EU. Denn den Herrschenden ist jedes Mittel zur Steigerung ihrer Profite recht. So steigt die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnissen immer weiter, an den Grenzen der EU sterben jährlich mehr als 1000 Flüchtlinge, die Kriegseinsätze mehren sich.
Also: Beteiligt euch an den Blockupy-Aktionstagen und kommt zu den Protesten gegen die EZB-Neueröffnung 2015!